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Channel: Comments on: Das Brexit-Referendum: Sieg für die Demokratie?
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Von: Alexander Thiele

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@ Christian Cloppenburg
Interessanter Vorschlag, in der Tat. Dadurch würde zumindest eines gewisse Kompromissbildung möglich. Sie liefe aber immer noch sehr viel schlechter als im Parlament ab, wo ein durchgehender und vertiefter Diskurs möglich ist. Im Übrigen können auch bei Ihrem Vorschlag nur fertige Kompromissvorschläge zur Abstimmung gestellt werden. Was aber, wenn ich einen sechsten noch besser finde. Entsprechende Argumente kann ich dann nicht mehr vorstellen. Wie also kommen die einzelnen Kompromissvorschläge zustande, die zur Abstimmung gestellt werden? Wer darf diese einbringen und in welcher Form wird das Volk daran beteiligt. Insgesamt denke ich daher, dass komplexe Fragestellungen weiterhin besser vom parlament entschieden werden, da nur hier ein öffentlicher und transparanter Diskurs von Anfang an sichergestellt werden kann. Repräsentative Demokratie ist insofern ein gleichwertiges Volkswillenbildungsverfahren, das nicht undemokratischer ist, als direkt-demokratische Verfahren. Es hat bei komplexen Fragen Vorteile, weshalb es sich zu recht als demokratisches Regelverfahren durchgesetzt hat. Bei klaren Ja-/Nein Fragen spricht aber nichts gegen die Ergänzung durch direkt-demokratische Elemente aber nichts, wäre vielmehr zu begrüßen – sofern es sich wirklich um eine abschließende Ja-/Nein-Frage handelt.


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